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Verstärkte Kontrolle der Umsetzung von Schutzkonzepten - Deklaration Schutzkonzept

13. August 2020

Verstärkte Kontrolle der Umsetzung von Schutzkonzepten


RR. Das Bundesamt für Gesundheit fordert die Kantone auf, ihre Kontrolltätigkeit
insbesondere in Unterhaltungs- und Freizeitbetrieben zu verstärken und vermehrt
zu prüfen, ob hinreichende Schutzkonzepte vorhanden sind und umgesetzt
werden. Bei Kultur-, Sport-, Freizeit- und Unterhaltungsveranstaltungen im
Laienbereich und bei Sonderveranstaltungen trifft der Kanton Thurgau daher
weitere Massnahmen. Veranstalterinnen und Veranstalter in diesem Bereich
müssen in einem ersten Schritt eine Erklärung einreichen, womit sie das
Vorliegen und die Umsetzung eines aktuellen Schutzkonzeptes bestätigen. Die
Erklärungen werden überprüft und ermöglichen eine genaue Erfassung der
Veranstaltungen im Kanton. Sodann können stichprobenweise die
Schutzkonzepte überprüft und deren Umsetzung vor Ort kontrolliert werden.


Mit Weisung des Bundesamts für Gesundheit (BAG) an die Kantone vom 13. Juli 2020
fordert das BAG von den Kantonen, namentlich in Unterhaltungs- und Freizeitbetrieben,
verstärkte Kontrollen der Umsetzung von Schutzkonzepten gemäss Art. 4 und des
Anhangs der Verordnung über Massnahmen in der besonderen Lage zur Bekämpfung
der Covid-19-Epidemie (Covid-19-Verordnung besondere Lage) durchzuführen. Ohne
ein umsetzungsbereites Schutzkonzept dürfen Veranstaltungen nicht durchgeführt
werden.


Bei Kultur-, Sport-, Freizeit- und Unterhaltungsveranstaltungen im Laienbereich und bei
Sonderveranstaltungen von professionellen Betrieben ausserhalb des Regelbetriebs
trifft der Kanton nun weitere Massnahmen. In einem ersten Schritt wird von
Organisatorinnen und Organisatoren solcher Veranstaltungen eine Erklärung betreffend
Vorliegen und Umsetzung eines aktuellen Schutzkonzeptes verlangt. Die Erklärungen
werden überprüft und bei Bedarf werden weitere Informationen zu den Schutzkonzepten eingeholt. Sodann können stichprobenweise die Schutzkonzepte überprüft und deren Umsetzung vor Ort kontrolliert werden.


Da flächendeckende Kontrollen nicht möglich sind, stehen die Veranstalterinnen und
Veranstalter weiterhin in der Pflicht, die nötigen Schutzvorkehrungen primär
eigenverantwortlich zu treffen. Auch Politische Gemeinden sowie Schul- und
Kirchgemeinden sind gehalten, bei Veranstaltungen, die sie bewilligen oder in ihren
Einrichtungen stattfinden, die Umsetzung eines aktuellen Schutzkonzeptes
einzufordern. Nicht betroffen sind private Veranstaltungen, die nicht in öffentlich
zugänglichen Einrichtungen oder Betrieben stattfinden und deren teilnehmende
Personen den Organisatoren bekannt sind, sowie Veranstaltungen mit bis zu 30
Personen (Art. 6 Abs. 3 u. 5 Covid-19-Verordnung besondere Lage).


Für die Entgegennahme von Erklärungen im Freizeit- und Unterhaltungsbereich ist das
Generalsekretariat des Departements für Justiz und Sicherheit (GS DJS;
generalsekretariat.djs@tg.ch) zuständig. Im Bereich Kultur und Sport ist das
Generalsekretariat des Departements für Erziehung und Kultur (GS DEK; dek@tg.ch)
zuständig. Die entsprechenden Formulare können auf der Website des Kantons, der
jeweiligen Generalsekretariate und des Sport- und Kulturamts bezogen werden. Auch
die Gemeinden und Verbände werden in die Verteilung der Formulare einbezogen.
Veranstalterinnen und Veranstalter werden aufgefordert, spätestens fünf Tage vor dem
Veranstaltungsdatum die Erklärung der zuständigen Stelle einzureichen. Diese
Massnahme gilt ab sofort.

Zugehörige Objekte

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RR_Verstarkte_Kontrolle_der_Umsetzung_von_Schutzkonzepten.pdf Download 0 RR_Verstarkte_Kontrolle_der_Umsetzung_von_Schutzkonzepten.pdf
Deklaration_Covid-19-Schutzkonzept.pdf Download 1 Deklaration_Covid-19-Schutzkonzept.pdf