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Absage der Budget-Gemeindeversammlung

14. November 2021
Absage der Budget-Gemeindeversammlung vom 8. Dezember 2021

Aufgrund der nach wie vor bestehenden Pandemie-Situation hat der Regierungsrat des Kantons Thurgau mit Beschluss vom 28. September 2021 erneut die Möglichkeit geschaffen, anstelle einer Gemeindeversammlung eine Urnenabstimmung durchzuführen.

Aufgrund dieser Rechtsgrundlage hat der Gemeinderat beschlossen, anstelle der Gemeindeversammlung am 8. Dezember 2021, eine ausserordentliche Urnenabstimmung durchzuführen. Die Urnenabstimmung findet am 13. Februar 2022 statt.

Diese Massnahme gewährleistet, dass die Genehmigung Budget 2022 und Genehmigung Steuerfuss 2022, sowie weitere Geschäfte, welche aufgrund ihrer Dringlichkeit nicht aufgeschoben werden sollten, rechtzeitig dem Souverän zur Abstimmung vorgelegt werden können.

Im Weiteren kann durch diese Massnahme Angehörigen der Risikogruppen die gefahrlose Teilnahme an der Abstimmung durch die briefliche Stimmabgabe ermöglicht werden. Um den Stimmbürgerinnen und Stimmbürgern Gelegenheit zu geben, sich trotzdem ausführlich über diese Geschäfte zu informieren, hat der Gemeinderat weiter beschlossen, eine Infoveranstaltung durchzuführen. Die Veranstaltung findet statt, am 12. Januar 2022 von 19:30 – 22:00 Uhr in der Mehrzweckhalle der Primarschule Hüttwilen.

Zutritt zu Infoveranstaltung nur mit aktuellem/gültigen Covid-Zertifikat.

Folgende Geschäft werden behandelt an der Infoveranstaltung:

  • Genehmigung Protokoll der letzten ordentlichen Gemeindeversammlung
  • Budget 2022/Steuerfuss 2022
  • Eine Einbürgerung
  • Ersatz Werkleitungen Uerschhauserstrasse, Nussbaumen
  • Projekt Langsamverkehr
  • Reglement Parkordnung

Selbstverständlich wird die Botschaft entsprechend ausführlich ausgearbeitet und der Gemeinderat steht vor der Abstimmung für Fragen und Erläuterungen gerne zur Verfügung.

Das Stimmmaterial wird gemäss Gesetz über das Stimm- und Wahlrecht spätestens drei Wochen vor dem Abstimmungstermin per Post zugestellt.

Der Gemeinderat