Kopfzeile

Sprunglinks

Inhalt

Richtlinie über die familienergänzende Kinderbetreuung

2. April 2020

Information über die neue Richtlinie der familienergänzenden Kinderbetreuung

Ausgangslage
Zurzeit besteht im Bereich der familienergänzenden Kinderbetreuung eine Vereinbarung mit der Kindertagesstätte Bärenhöhle in Frauenfeld und dem Tagesfamilienverein Frauenfeld. Familien aus der Politischen Gemeinde Hüttwilen, welche ihre Kin-der in der Kita Bärenhöhle oder über den Tagesfamilienverein Frauenfeld betreuen lassen, werden einkommensabhängig finanziell unterstützt. Mit den Beiträgen der Gemeinde werden somit Familien durch die Gemeinde unterstützt, welche weiterhin ihren Beruf ausüben möchten (aus finanziellen Gründen oder für den Verbleib im Arbeitsmarkt), sich jedoch einkommensbedingt einen ausserfamiliären Betreuungsplatz nicht leisten können. 

Situativ kann eine Betreuung in einer Tagesfamilie besser geeignet sein als eine Betreuung bei einer Kindertagesstätte. Vor- und Nachteile haben beide Betreuungsformen. Die Kosten für die Gemeinde sind bei beiden Organisationen vergleichbar.

Der Beitrag dient nicht zur Unterstützung der jeweiligen Institution, sondern ausschliesslich zur Unterstützung der betroffenen Familien. 

Da in den meisten Fällen bei zwei Einkommen aufgrund der Einkommenshöhe kein Anrecht auf einen Gemeindebeitrag besteht, sind der Gemeinde Hüttwilen bislang nahezu keine Kosten entstanden. Die Familienstrukturen werden jedoch vielfältiger und sind nicht mehr mit dem früheren Familienbild vergleichbar. Das Einwohnerwachstum der Politischen Gemeinde Hüttwilen trägt zu einer Veränderung dieser Entwicklung bei. 

Mit der Kita Zauberzirkus in Hüttwilen besteht für Familien aus der Gemeinde Hüttwilen seit August 2018 ein Betreuungsangebot in der eigenen Wohngemeinde. Eine Vereinbarung zwischen der Kita Zauberzirkus und der Gemeinde besteht nicht. Der Gemeinderat muss daher jeden Antrag mit Anspruch auf einen Gemeindebeitrag prü-fen und im Einzelfall beschliessen.

Rechtliche Absicherung / Gleichbehandlung
Mit der bestehenden Lösung ist jedoch eine Ungleichbehandlung von Anträgen (Vertrag mit KITA Bärenhöhle Frauenfeld, kein Vertrag mit Zauberkita GmbH Frauenfeld resp. Zauberzirkus Hüttwilen) grundsätzlich problematisch respektive anfechtbar. Die Entscheidungskompetenz des Gemeinderates kann in diesem Zusammenhang in Frage gestellt werden. 

Klarheit und Einheitlichkeit bei Leistungen und Tarifen
Bei den verschiedenen Betreuungsangeboten bestehen Unterschiede bezüglich Leistungen, Tarife und Bemessungsgrundlagen für den Gemeindebeitrag im Einkommen und im Vermögen. Mit dieser Richtlinie besteht eine Einheitlichkeit für die Festlegung des Gemeindebeitrages.

Steuerliche Neuerungen
Mit der Verabschiedung des Steuergesetzes Volksabstimmung Kanton Thurgau vom 9.2.2020 (Änderung des Steuergesetzes ab 1.1.2020 über die Staats- und Gemeindesteuern) gelten neu höhere Abzüge bei Kinderfremdbetreuungskosten, beim Versicherungsabzug, bei der Steuergutschrift und bei Ausbildungszulagen. Dies ist in der neuen Richtlinie berücksichtigt.

Zeitliches Familienbild / Strukturwandel
Das Bedürfnis einer vorschulischen Kinderbetreuung besteht und nimmt weiter zu.
Mit dieser neuen Richtlinie besteht für die Einwohner der Gemeinde Hüttwilen nebst der ortsansässigen KITA Zauberzikus, welche zu bevorzugen ist, die Möglichkeit, bei beruflichen Anforderungen den Standort oder die Betreuung auch ausserkantonal zu wählen und auf andere Angebote zugreifen zu können. 
Im Weiteren entsteht durch diese Vereinheitlichung der Leistungen die Flexibilität und Möglichkeit eine alternative Betreuungsform zu wählen. Bei einer allfälligen Überbelegung eines Anbieters kann problemlos auf ein anderes Angebot ausgewichen werden.
Somit besteht in jeglicher Hinsicht keine Benachteiligung.

Mit der Richtlinie über die familienergänzende Kinderbetreuung soll der Gemeinde ein Regelwerk zur Verfügung stehen, welches einheitlich für alle Bereiche der fami-lienergänzenden Kinderbetreuung unabhängig vom Standort der jeweiligen Instituti-on angewendet werden kann. Eine Ungleichbehandlung wird somit ausgeschlossen und die Gemeinde ist gegenüber der Bevölkerung und Institutionen verlässlich und klar. 

Die Richtlinie umfasst die Bereiche Kindertagesstätten, schulergänzende Tagesstrukturen sowie Tagesfamilien und deckt somit das gesamte Spektrum ab. 
Bei der Form der Unterstützung lässt das Gesetz grundsätzlich Spielraum zu. Mit der Einführung der Richtlinie werden alle bestehenden Vereinbarungen im Bereich der familienergänzenden Kinderbetreuung gekündigt und durch die neue Regelung ersetzt. Die gesetzlichen Grundlagen werden eingehalten. In der Vergangenheit war der Abschluss von Verträgen mit privaten Institutionen zweckmässig. Diese daraus resultierende Unterstützungsform wird mit der vorliegenden Richtlinie im Grundsatz beibehalten, jedoch den heutigen Anforderungen (zeitgemäss) angepasst.


Die Richtlinie kann auch in Papierform auf der Gemeindeverwaltung Kanzleistrasse 4, in Hüttwilen bezogen werden.

Hüttwilen, 2.4.2020 
Mario Poletti Ressort Generationen, Evelyne Hagen Freund Ressort Soziales
 

Zugehörige Objekte

Name
Richtlinie_uber_die_familienerganzende_Kinderbetreuung.pdf.pdf Download 0 Richtlinie_uber_die_familienerganzende_Kinderbetreuung.pdf.pdf