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Invormationsveranstaltung Raumplanung vom 28.9.2020

18. Oktober 2020
Rückblick auf die Informationsveranstaltung vom 28. September 2020 über die Raumplanung mit Meinungsumfrage

Über 150 Teilnehmerinnen und Teilnehmer fanden sich in der Mehrzweckhalle Geeren ein am diesem Montagabend. Es war schwierig, die coronagerechte Bestuhlung aufrecht zu erhalten, da massiv 'nachgestuhlt' werden musste. Familienmitglieder rückten zusammen und es war nicht mehr kontrollierbar, ob die 1,5 Meter Abstand überall gewährleistet waren. Gemeindepräsident Hanspeter Zehnder empfahl dann auch bei seiner Eröffnungsrede, die Masken zu tragen, auch wenn wir ja eine grosse Familie sind.

Nach einem Exkurs des Gemeindepräsidenten über die Historie, der Notwendigkeit der neuen Raumplanung und die Entwicklungsziele unserer Gemeinde, stellte Hanspeter Woodtli, von der Firma Strittmater und Partner, die ausgearbeiteten Details genauer vor.

Zusammengefasst ist das Fazit, dass wir in unserer Gemeinde keine Einzonungen mehr machen dürfen, sondern nur noch Umzonungen. Hierbei steht das allgemeine Interesse der Dorfentwicklung im Vordergrund, insbesondere die Erhaltung des Gewerbes, das Vereinswesen und damit auch die Möglichkeit von Treffpunkten und Versammlungsräumen, eine angemessene Bauentwicklung, attraktive Ortseingänge und die Förderung der schulischen Entwicklung.

Aufgrund der bisherigen Rückmeldungen aus der Bevölkerung und der intensiven Auseinandersetzung des Themas wurden im Richtplan alle unnötigen landwirtschaftlichen Einschränkungen entfernt.

Vom Zonenplan wurden vor allem die beiden zur Diskussion stehenden Varianten aus Hüttwilen und Nussbaumen herausgehoben. Der erste Entwurf war klar zugunsten des Dorfteiles Hüttwilen konzentriert, zum Nachteil des Dorfteils Nussbaumens. Die bauliche Dorfentwicklung ist aufgrund des Umzonungs-Zwangs vor allem auf diese beiden Grundstücke fokussiert.

Aus diesem Grund wurden zwei Detail-Varianten ausgearbeitet und am Ende der Ausführungen von Hanspeter Woodtli zur Diskussion gestellt. Nach der Diskussion durften die Anwesenden in einer Konsultativ-Abstimmung ihre Meinung abgeben, welche Variante der Gemeinderat weiterverfolgen soll. Die Konsultativabstimmung ist eine Form der Abstimmung, welche keinen rechtlich bindenden Charakter hat, aber ein Signal der Meinung der Stimmbürgerinnen und Stimmbürger ist.

Nach einigen Diskussionen, Fragen und Klärung von Missverständnissen wird in einer geheimen Konsultativabstimmung die Meinung der Stimmbürgerinnen und Stimmbürger abgeholt.

Das Resultat ist so klar und eindeutig, wie es wohl niemand erwartet hat:

Mit 128 Stimmen gegen 31 Stimmen wird der Variante 2 der Vorzug gegeben, der Entwicklung des Grundstücks an der Hofwiesenstrasse in Nussbaumen.

Am Schluss dieses Berichtes ist nochmals eine Übersicht der beiden Varianten.

Interessant war auch die Diskussionsrunde mit den Teilnehmern. Hier eine kurze Zusammenfassung der wichtigsten Wortmeldungen mit den entsprechenden Antworten.

Frage

Ein Votant versteht nicht, warum die Randzonen der Dörfer 'verschönert' werden sollen und nicht das Dorfzentrum selber, z. B. Ausbau des Volg Ladens oder ähnlich.

Antwort

Der Gemeindepräsident wiederholt die Ausführungen der Präsentation, dass Aus- und Umbauten von privatem Eigentum nicht in der Kompetenz der Gemeinde liegen. Dass des Weiteren keine neuen Einzonungen gemacht werden dürfen, sondern nur Umzonungen mit Kompensationsflächen.

Fragen

Einige Leute plädieren für eine öffentliche Ausschreibung für die Verwendung oder den Verkauf des nutzbaren Bodens an der Hofwiesenstrasse in Nussbaumen, oder wollen nicht, dass das Land, das im Gemeindeeigentum ist, verkauft wird. Zumindest wird eine gute Abgeltung bzw. ein angemessener Verkaufspreis erwartet.

Antwort

Der Gemeindepräsident nimmt diese Anregungen zur Kenntnis. Er sagt aber auch, dass es nicht in der Absicht der Gemeinde ist, das Land unter Wert zu verkaufen. Zudem besteht die Absicht die Bebauung des Grundstücks einem Gestaltungsplan zu unterlegen, so dass für die Bevölkerung die Möglichkeit zur Mitsprache besteht.
Der Gemeinderat betont aber auch, dass der Umgang mit dem fraglichen Grundstück nicht direkt mit der Raumplanung im Zusammenhang steht.

Fragen

Einige Votanten sind auch generell dagegen, dass das Land an der Hofwiesenstrasse als Kompensationsfläche gebraucht wird und wollen alles so belassen wie es ist.

Antwort

Der Gemeindepräsident erklärt, dass damit die gesamte Raumplanung in Frage gestellt wäre und keinerlei Dorfentwicklung, auch nicht für das Gewebe, möglich ist.

Frage

Ein Votant war überrascht, dass es zu einer Abstimmung gekommen ist, da es auf der Einladung nur 'Informationsveranstaltung' hiess.

Antwort

Der Gemeindepräsident geht nochmals auf das Thema Konsultativabstimmung ein und erklärt, dass es auf Gemeindeebene durchaus üblich ist, die Meinung des Volkes so abzuholen. In unserer Gemeinde wurde das in den letzten Jahren schon öfter so angewendet. Das mit einer Stimmkarte in einer geheimen Abstimmung die Meinung der Bevölkerung abgeholt wurde, ändert nichts an der Tatsache, dass es lediglich eine Konsultativabstimmung war.

Frage

Jemand wollte wissen, wie denn die Meinung des Gemeinderates zu diesen Varianten ist.

Antwort

Der Gemeindepräsident präzisiert, dass nur 3 Gemeinderäte in die Raumplanung involviert waren und diese drei Gemeinderäte nach sorgfältiger Abwägung, der Variante 2 den Vorzug geben.

Frage

  • Eine weitere Frage war, was denn der Gemeinderat als flankierende Massnahmen vorgesehen hat, um die Schulen näher zusammenzuführen, namentlich die Situation von Uerschhausen.

Antwort

  • Der Gemeindepräsident nimmt dazu wir folgt Stellung: Er habe mit der zuständigen Stelle im Kanton gesprochen. Die Meinung des Kantons ist klar, dass sich hier die Schulgemeinden zuerst untereinander einigen müssen. Wenn danach der Gemeinderat zu dieser Einigung steht, wird das der Kanton überprüfen. Die Politische Gemeindebehörde sollte sich nicht in die Angelegenheiten der Schulbehörde einmischen, steht aber hinter der schulischen Entwicklung von Nussbaumen.

 Übersicht der beiden Varianten

Variante 1: Hüttwilen, Ortseingang Ost

Heuttwilen Ost

 

 

Umnutzung Schweinestall-Areal

 

Einzonung 4000 m2 Landwirtschaftszone in eine Dorfzone mit Gestaltungspflicht.

Nussbaumen 1

 

Umzonung der Gemeindefläche 2053, Deponie Hofwiesenstrasse.

Umzonung in Landwirtschaftszone als Flächenabtausch für Schweinestall-Areal.

Variante 2: Beibehalten der Wohn- und Arbeitszone an der Hofwiesenstrasse

Huettwilen Ost 3

 

Keine Umnutzung des Schweinestall-Areals.

Bleibt wie bisher in der Landwirtschaftszone.

 

Nussbaumen 2

 

Keine Umzonung der Gemeindefläche 2053, Deponie Hofwiesenstrasse.

 

Die Fläche des Areals bleibt grösstenteils in der Zone WA2.

Entwicklungsvariante 2:

Nussbaumen 3

 

Westlicher, nicht kontaminierter Teil bebauen.

Östlicher kontaminierter Teil bleibt Kompensationsfläche für:

Keller Technik AG, 1200 m2

Landi Hüttwilen, 2000 m2

Bebaubarer Teil, 3100 m2

Westlicher, nicht kontaminierter Teil:

  • Areal ist zum Teil erschlossen
  • Lage ist attraktiv, sonnig und ruhig
  • Interessent wäre vorhanden
  • Gestaltungsplan Pflicht, untersteht dem fak. Referendum
  • Primarschule Nussbaumen ist an zusätzlichen Schülern interessiert

Östlicher, kontaminierter Teil:

  • Wird als Flächenausgleich genutzt bzw. bleibt für weitere Ausgleiche der Gemeinde erhalten

Deponie Hofwiesenstrasse, Entwicklungsvarianten 1 und 2

Auf dem belasteten Teil kann ohne Folgekosten in Millionenhöhe nicht in die Tiefe gebaut werden, da die Belastungen vollständig abgebaut werden müssten.

Varianten