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Richtplan und Zonenplan

9. April 2020
Informationen und Publikationen zum Richtplan und Zonenplan

Richtplan und Zonenplan

Der kommunale Richtplan ist eine behördenverbindliche strategische Ausrichtung für das zukünftige Wachstum und basiert auf dem kantonalen Richtplan.

Der Zonenplan basiert auf dem kommunalen Richtplan, ist grundeigentümerverbindlich und somit zusammen mit dem Bau- und Zonenreglement eine für alle verbindliche Bau- und Zonenordnung. Der Zonenplan enthält keine strategischen Objekte und Einteilungen.

Im Gegensatz zum Richtplan muss der Zonenplan von der Gemeindeversammlung genehmigt werden.

Richtplan allgemein

Zweck

Die zentrale Raumplanungsaufgabe der Kantone besteht darin, die raumwirksamen Aufgaben und Tätigkeiten zu koordinieren und im Hinblick auf die angestrebte Entwicklung zu steuern. Das Hauptinstrument hierfür ist der behördenverbindliche kantonale Richtplan (KRP).

Rechtliches

Ausgelöst durch das auf den 1. Mai 2014 in Kraft gesetzte revidierte Bundesgesetz über die Raumplanung (RPG; SR 700) wurde der KRP im Zeitraum von 2014 bis 2017 einer umfassenden Teilrevision unterzogen. In der Hauptsache wurden das Siedlungsgebiet festgesetzt sowie die Bereiche Verkehr und Energie überarbeitet. An seiner Sitzung vom 4. Juli 2018 hat der Bundesrat den teilrevidierten KRP (Stand: Juni 2017) genehmigt und damit gleichzeitig das Einzonungsmoratorium gemäss Art. 38a Abs. 2 RPG aufgehoben.

Angesichts der wachsenden und sich schnell wandelnden Ansprüche an den Raum wird der KRP inskünftig in einem Zweijahresrhythmus überprüft und bei Bedarf angepasst.

Links

Link zu kantonalen Richtplan

https://raumentwicklung.tg.ch/themen/kantonaler-richtplan.html/4211

Kantonaler Richtplan 1:50'000

https://raumentwicklung.tg.ch/public/upload/assets/59342/Karte_KRP_50000_KRP17%20%28Stand%202017%29.pdf

Erläuterungen zum kant. Richtplan

https://raumentwicklung.tg.ch/public/upload/assets/40511/PBG-Erl%3Futerungen%20Kapitel%201:%20Richtplanung.pdf

Planungs- und Baugesetz

https://raumentwicklung.tg.ch/themen/planungs-und-baugesetz.html/4230

Kommunaler Richtplan

Behördliches

Die Ortsplanung beinhaltet die Instrumente zur Steuerung der räumlichen Entwicklung innnerhalb der Bauzone. Sie liegt in der Kompetenz der politischen Gemeinden und umfasst:

  • den grundeigentümerverbindlichen Rahmennutzungsplan (Zonenplan, Baureglement)
  • den Sondernutzungsplan (Gestaltungs-, Baulinienplan)
  • sowie den behördenverbindlichen Richtplan.

Die Erneuerung und längerfristige Stärkung der Siedlungen verlangt eine vertiefte Auseinandersetzung mit der bestehenden Struktur, ortsspezifischen Qualitäten und eine daraus abgeleitete Weiterentwicklung der Freiräume und Siedlungsstruktur. Mit entsprechenden räumlichen Entwicklungsstrategien, baulichen Konzepten, Siedlungsentwicklung nach Innen und Leitbildern, können Ideen formuliert, Zukunftsbilder skizziert und damit strategische Grundlagen für die nachgelagerten Planungsprozesse geschaffen werden.

Die kommunalen Planungsinstrumente bedürfen einer Genehmigung des kantonalen Departements für Bau und Umwelt (vgl. § 5 Abs. 2 PBG; RB 700) und werden geprüft auf Einhaltung des übergeordneten Rechts und der übergeordneten Pläne (vgl. § 5 Abs. 3 PBG).

Zusammenfassung

  • Der kommunale Richtplan präzisiert und ergänzt die Festlegungen des kantonalen Richtplans und stellt dabei die überkommunale Abstimmung sicher.
  • Die Gemeinde ist für die Erarbeitung des kommunalen Richtplans verantwortlich, welcher vom Regierungsrat festgesetzt wird.
  • Die Struktur des kommunalen Richtplans ist weitgehend dieselbe wie im kantonalen Richtplan. Die Vorgaben des kantonalen Richtplans werden differenziert und auf die Bedürfnisse der Kommunen abgestimmt.
    Im Bereich Siedlung beispielsweise werden Arbeitsplatzgebiete oder Gebiete mit hoher und tiefer Dichte ausgeschieden, im Bereich Landschaft werden Vernetzungskorridore und im Bereich Verkehr werden die Fuss- und Wanderwege festgelegt
  • Der kantonale Richtplan ist übergeordnet und das behördenverbindliche Steuerungsinstrument des Kantons, um die räumliche Entwicklung langfristig zu lenken und die Abstimmung der raumwirksamen Tätigkeiten über alle Politik- und Sachbereiche hinweg zu gewährleisten.

Richtplan Politische Gemeinde Hüttwilen

Der kommunale Richtplan präzisiert ergänzend zum kantonalen Richtplan folgende Inhalte:

  • Siedlungsgrenzen
  • Gebiete mit innerer Entwicklung
  • Lösungsansätze für Problemstellungen (strategische Planung)
  • Hierarchie der Strassen
  • Betriebs- und Gestaltungskonzepte der Hauptstrasse
  • Ergänzungen zu Langsam-Verkehr
  • Präzisierungen von Vernetzungskorridoren
  • Aufwertung von Bachläufen

Planungsablauf Richtplan

Ablauf RP
Ablaufdiagramm Richtplan

Aktuelle Phase: Freigabe durch den Gemeinderat ist auf diesen Sommer vorgesehen. Öffentliche Auflage ist noch nicht erfolgt.

Wesentliche Strategien

In den folgenden Abbildungen sind die wesentlichen Punkte des Richtplanes markiert und aufgelistet.

Ortsteil Hüttwilen

RP NB
Richtplan, Kartenausschnitt Hüttwilen mit Schwerpunkten
  1. Betriebserweiterung Landi
  2. Umnutzung Areal Ortseingang Ost
  3. Siedlungserweiterungsgebiert (*
  4. Flächenabtausch für neues Gemeindehaus/Dorfplatz
  5. Aufhebung Weilerzonen
  6. Verkehrsberuhigung Dorfstrasse, Hauptstrasse

Ortsteil Nussbaumen

RP Nussbaumen
Richtplan, Kartenausschnitt Nussbaumen mit Schwerpunkten
  1. Ortseingang West: Betriebserweiterung Keller Technik
  2. Siedlungserweiterungsgebiet (*
  3. Umzonung der Brache Hofwiesenstrasse (alte Deponie) zur Landwirtschaftszone
    (heute Gewerbezone)
  4. Verkehrsberuhigung Hauptstrasse

Dorfteil Uerschhausen

RP Uerschhausen
Richtplan, Kartenausschnitt Uerschhausen mit Schwerpunkten
  1. Saisonaler Amphibiendurchlass
  2. Verkehrsberuhigung Dorfdurchfahrt

(* Anmerkung: Das Siedlungserweiterungsgebiet ist eine Reservezone im Sinne eines Platzhalters. Eine Umzonung kommt erst in Betracht, wenn die innere Verdichtung zu 100% abgeschlossen ist und wird frühestens in 15 Jahren entschieden.

 

Zonenplan Allgemein

Der Zonenplan besteht aus einer Karte und aus zugehörigen Vorschriften. Letztere regeln die zulässigen bzw. vorgeschriebenen Bau- und Nutzungsweisen, welche auf der Karte parzellenscharf räumlich zugeordnet werden.

Der Plan besteht demnach nicht bloss aus einer kartografischen Darstellung, sondern auch aus Bau- und Nutzungsvorschriften. Anders als der Richtplan (behördenverbindlich) ist der Zonenplan grundeigentümerverbindlich und somit eine verbindliche Bau- und Zonenordung.

Der Zonenplan wird von der Gemeindeversammlung genehmigt und anschliessend vom Kanton genehmigt. Die Genehmigung des Kantons hängt u.a. von der Einhaltung der Vorgaben des Richtplans ab. Das Bundesrecht unterscheidet nach Art. 14 RPG mindestens drei Zonentypen, nämlich die Bauzone, die Landwirtschaftszone und die Schutzzone.

Landwirtschaftszonen

Die bundesrechtlichen Regelungen betreffend die Landwirtschaftszone finden sich auf Gesetzesstufe in Art. 16 und 16a RPG. Diese legen die zulässigen Nutzweisen fest. Die räumliche Zuweisung einzelner Zonen erfolgt auf kantonaler und nicht kommunaler Stufe, nämlich in Art. 36 PBG.

Schutzzonen

Gemäss RPG umfassen Schutzzonen Bäche, Flüsse und ihre Ufer, besonders schöne sowie naturkundlich oder kulturgeschichtlich wertvolle Landschaften, bedeutende Ortsbilder, geschichtliche Stätten, Natur- und Kulturdenkmäler sowie Lebensräume für schutzwürdige Tiere und Pflanzen. Statt Schutzzonen festzulegen, kann das kantonale Recht aber auch andere geeignete Massnahmen vorsehen (siehe dazu Artikel Schutzinventar).

Bauzonen

Gemäss Art. 15 RPG umfassen Bauzonen «Land, das sich für die Überbauung eignet und weitgehend überbaut ist oder voraussichtlich innert 15 Jahren benötigt und erschlossen wird». Das Bauen auf Grundstücken, welche in der Bauzone liegen, ist grundsätzlich zulässig. Bauen ausserhalb der klassischen Bauzonen ist nicht absolut verboten, jedoch nur im Rahmen von RPG 24 ff. zulässig, was der Behörde starke Einflussnahme ermöglicht.

Aus dieser Regelung ergibt sich, dass in erster Linie die Baulandeignung entscheidend ist. Aus dem Konzentrationsprinzip ergibt sich zudem, dass zunächst das weitgehend überbaute Land einer Bauzone zuzuweisen ist. Erst wenn dieses Land dem voraussichtlichen Bedarf in den nächsten 15 Jahren nicht genügt, ist weiteres Land einzuzonen (gemäss kommunalem Richtplan).

Zonenplan Politische Gemeinde Hüttwilen

Planungsablauf Zonenplan

Ablauf ZP
Ablaufdiagramm Zonenplan

Aktueller Stand: Beschlussfassung durch den Gemeinderat ist auf Sommer 2020 vorgesehen. Öffentliche Auflage ist noch nicht erfolgt.

Wesentliche Änderungen

In den folgenden Abbildungen sind die wesentlichen Änderungen des Zonenplans markiert und aufgelistet.

Ortsteil Hüttwilen

ZP Huettwilen
Zonenplan, Kartenausschnitt Hüttwilen mit Schwerpunkten
  1. Umzonung Ortseingang West in Arbeitszone
  2. Umzonung Siedlung Steimürli in Dorfzone
  3. Umzonung Ortseingang Ost in Dorfzone mit Gestaltungsplanpflicht

Ortsteil Nussbaumen

ZP Nussbaumen
Zonenplan, Kartenausschnitt Nussbaumen mit Schwerpunkten
  1. Umzonung Ortseingang Ost in Arbeitszone
  2. Umzonung Brache südlich Hofwiesstrasse (alte Deponie) in Landwirtschaftszone 

Der Gemeinderat

 

Quellen

Strittmatter Partner AG

Amt für Raumentwicklung, Thurgau

Bundesamt für Raumentwicklung

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Zugehörige Objekte

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